DSGVO: Die neue Rechenschaftspflicht nach Art. 5 Abs. 2
 

In einer bislang unterbelichteten Norm bedeutet ein kleiner Satz Großes. Den Datenschutzprinzipien der DSGVO – die meisten sind für uns nicht neu –  wird nun eine Rechenschaftspflicht an die Seite...

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DSGVO: Die neue Datenschutzerklärung
 

Dass die DSGVO Änderungsbedarf an vielen mehr oder weniger lieb gewonnen Rechtinstituten wie der ADV-Vereinbarung bringt, ist mittlerweile bekannt. Die Datenschutzerklärung nach dem Telemediengesetz wird dabei leicht übersehen. Die DSGVO...

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ITSiG 2.0 – Überarbeitung des IT-Sicherheitsgesetzes
 

10.01.2017  // Anmerkungen zum Referentenentwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2016/1148 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 06.07.2016 über Maßnahmen zur Gewährleistung eines hohen gemeinsamen Sicherheitsniveaus von...

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eIDAS-Verordnung tritt am 01.07.2016 in Kraft
 

/30.06.2016/ Bislang legte die Richtlinie 1999/93/EG  des Europäischen Parlaments und des Rates die Regelungen zu elektronischen Signaturen fest. Die „Verordnung über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste  für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt“...

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DSGVO gilt ab 25. Mai 2018
 

/25.05.2016/ Die neue EU-Verordnung zum Datenschutz (DSGVO) ist am 4. Mai 2016 im Amtsblatt veröffentlicht worden. Damit steht fest, dass sie ab dem 25. Mai 2018 auch in Deutschland  unmittelbar geltendes...

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1. KRITIS-Verordnung in Kraft
 

/03.05.2016/ Die erste KRITIS-Verordnung ist seit dem 03. Mai 2016 in Kraft. Die Bundesregierung hatte am 13.04.2016 dem Erlass der von Bundesinnenminister Dr. Thomas de Maizière vorgelegten Ministerverordnung zur Bestimmung...

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BSI-KritisV – Verbändeanhörung
 

Das Bundesministerium des Innern führte am 02.03.2016 eine Verbändeanhörung zur geplanten Rechtsverordnung zum IT-Sicherheitsgesetz (BSI-KritisV) durch. Die Verodnung bestimmt die Bedeutung der Dienstleistung und deren Versorgungsgrad für die Sektoren Energie,...

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